Protokolle der Sitzungen des Töginger Stadtrates und seiner Ausschüsse

Die Stadtverwaltung stellt nachfolgend alle Niederschriften über die öffentlichen Tagsordnungspunkte der Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse als .pdf-Dokument zur Verfügung.

Die Protokolle können jedoch erst dann online gestellt werden, wenn sie in der darauffolgenden Sitzung des Stadtrates genehmigt wurden. Aus diesem Grund ergibt sich, je nach Sitzungstermin, eine zwei- bis sechswöchige Pause von der Sitzung bis zur Veröffentlichung. Die Niederschrift der Juli-Stadtratsitzung kann aufgrund der Sommerpause sogar erst Ende September online gestellt werden.

Die Stadt bittet für diese rechtlich notwendige zeitliche Verzögerung um Ihr Verständnis.

In den Protokollen genannte Anlagen können jederzeit auf Wunsch im Rathaus angefordert und/oder eingesehen werden. Wenden Sie sich bitte hierzu an Fr. Matt (Tel. 9004-16) oder an Hrn. Huber (Tel. 9004-15).

Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass die Niederschriften für den Eigengebrauch ausgedruckt und abgespeichert werden können; sie dürfen jedoch nicht (auch nicht auszugsweise) verändert, vervielfältigt und/oder an Dritte weitergegeben werden (weder in elektronischer noch in schriftlicher Form). Das Recht, rechtsgültige Auszüge aus diesen Niederschriften zu erstellen, behält sich die Stadt Töging a. Inn vor. Schadenersatzansprüche aus unerlaubter Benutzung dieser Beschlüsse an die Stadt Töging a. Inn sind ausgeschlossen.

Verwendung des Bürgerinfoportals 

Seit dem Jahr 2021 werden die öffentlichen Niederschriften über die Sitzungen des Stadtrates der Stadt Töging a. Inn sowie seiner Ausschüsse auf dem Bürgerinfoportal zur Verfügung gestellt.